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Geänderte Öffnungszeiten in der Weihnachtszeit

Liebe Kunden, in der Weihnachtszeit ändern sich unsere Öffnungszeiten. Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die von Horvath Innovation Group GmbH, Hoher-Baum-Weg 1, D-72202 Nagold - nachfolgend: HIG - erbracht werden. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden selbst dann keine Anwendung, wenn der Vertragspartner im Zusammenhang mit seiner Bestellung auf diese hinweist und HIG diesen nicht widerspricht.

HIG ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

 

2. Angaben zum Vertragsschluss

Bestellungen des Kunden sind über die Internetseite www.uw-fotopartner.com möglich.

Technische Schritte, die zum Vertragsabschluss führen:
Wenn der Kunde sich für die Bestellung eines Produktes entschieden hat, kann er dieses auf der Angebotsseite unter Angabe der gewünschten Menge durch einen Klick auf den Button „In den Warenkorb" in den elektronischen Warenkorb einlegen. Der Inhalt des Warenkorbes wird sogleich angezeigt oder auch im weiteren Verlauf des Bestellvorgangs dem Kunden durch Klick des Buttons „Warenkorb" auf der oberen Menuleiste im rechten Bereich angezeigt. Um den Bestellvorgang aus dem Warenkorb einzuleiten, muss der Kunde zunächst auf den Button „Zur Kasse gehen" klicken. Jetzt muss der Kunde seine Logindaten (wenn er schon Kunde ist) eingeben oder auf „Neuer Kunde" klicken. Dort muss der Kunde dann seine E-Mail Adresse, ein Passwort wählen, dieses Passwort zur Sicherheit wiederholt eingeben. Darüber hinaus muss der Kunde die zur Bestellabwicklung erforderlichen persönlichen Daten (Anrede, Vorname, Name, Adresse und optional eine Telefonnummer) eingeben. Nun kann der Kunde die gewünschte Zahlungsart auswählen. Zur Auswahl stehen Kauf auf Rechnung mit Klarna, Vorkasse (Banküberweisung), Nachnahme, Paypal oder Finanzierung über Santander Bank. Nun bekommt der Kunde in einer Gesamtansicht die Rechnungsanschrift, Lieferanschrift und Bezahlart und die bestellten Artikel angezeigt. Hier kann die Bestellung nochmals kontrolliert werden und auch bei Bedarf nochmals geändert werden. Links unten bei Versandart kann der Kunde die Versandart wählen und die Versandkosten einsehen. Weiter unten hat der Kunde in einem Textfeld die Möglichkeit eine Anmerkung zur Bestellung anzugeben. Danach müssen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und deren Geltung durch setzen eines Häkchens akzeptiert werden. Um den Bestellvorgang abzuschließen, muss der Button „Bestellung jetzt absenden" angeklickt werden. Nun wird der Kunde darüber informiert, dass er eine Bestellbestätigung per E-Mail erhält. Des weiteren erschein ein Hinweis, dass empfohlen wird, die Bestellung durch anklicken des Buttons „Drucken" auszudrucken. Auf der rechten Bildschirmseite kann der Kunde noch auf den Button „Widerrufsrecht" klicken um dort die Einzelheiten über das ihm zustehende Widerrufsrecht einzusehen.

Mit der Bestellung eines Artikels erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

Der Kunde erhält nach Bestellung durch ein automatisiertes Verfahren eine elektronische Mitteilung (E-Mail) über den Eingang der Bestellung an HIG. Durch diese Bestätigung ist ein Vertrag jedoch noch nicht zustande gekommen. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande.

Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit abrufen und durch einen Klick auf die rechte Maustaste abspeichern bzw. über die Druckfunktion seines Browsers ausdrucken. Auf Wunsch werden dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesandt.

Erkennung und Korrektur von Eingabefehlern
Der Kunde kann Eingabefehler durch Überprüfung seiner gemachten Angaben erkennen. Bei für die Abwicklung nötigen, fehlenden Angaben wird der Kunde zudem auf die fehlenden Angaben aufmerksam gemacht. Während des Bestellvorgangs kann der Kunde seine bereits eingegebenen Bestellinformation wieder löschen (im Formular mittels Mauszeiger markieren, und mit der Entf-Taste löschen), ergänzen oder verändern (durch Neueingabe des vorher gelöschten Textes im Formular). Umgehend nach Erhalt der Bestätigung kann der Kunde zudem Eingabefehler korrigieren, indem er uns eine E-Mail übersendet.

Für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen
Für den Vertragsabschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

Verhaltenskodizes
HIG hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.

Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der von HIG angebotenen Ware sind auf der jeweiligen Angebotsseite beschrieben.

 

3. Lieferungen und Leistungen

Inhalt und Umfang der von HIG geschuldeten Lieferungen und Leistungen ergeben sich mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen der Parteien aus der im Internet (www.uw-fotopartner.com) veröffentlichten Artikelbeschreibung nebst Artikelnummer und Versandbedingungen.

Zahlungen des Kunden sind per Kauf auf Rechnung mit Klarna, Vorkasse, Paypal, Nachnahme, oder Kreditkarte möglich. Zahlungen per Paypal werden über ein Treuhandkonto der Firma PayPal Europe S.à r.l. & Cie, S.C.A. (www.paypal.de) abgwickelt.

Eine geschuldete Lieferung an den Kunden erfolgt bei Vorkassezahlung nach Zahlungseingang des vereinbarten Preises auf dem Konto von HIG. Bei Zahlung über Paypal erfolgt die Lieferung nach Zahlungseingang des vereinbarten Preises auf dem oben genannten Treuhandkonto. Bei Zahlung mittels Kreditkarte erfolgt die Lieferung, nachdem die Kreditkartengesellschaft die Zahlung genehmigt hat.

 

4. Gefahrübergang

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr einer Beschädigung oder eines Verlustes des Vertragsproduktes mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit Übergabe an das Speditionsunternehmen von HIG auf den Kunden über.

 

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Maßgebend sind die zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden im Internet auf der Bestellseite veröffentlichten Preise.

Die Preise beinhalten gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Eine handelsübliche Verpackung der gelieferten Produkte ist in den Preisen eingeschlossen. Hinzu kommen Versandkosten, deren Höhe auf der jeweiligen Angebotsseite im Internet durch Verlinkung zu ersehen ist.

 Klarna Rechnung

In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoptionen. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Für diese Zahlungsart fällt ein einmaliger Zuschlag von 6 EUR pro Rechnung.Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier

Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen.

Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de

Klarna AB, Firmen- und Körperschaftsnummer: 556737-0431

 

Nach Zahlungseingang des vereinbarten Preises auf dem Konto von HIG bzw. auf dem in Ziffer 3 genannten Treuhandkonto bzw. nach Genehmigung der Zahlung durch die Kreditkartengesellschaft bzw. Klarna AB, erhält der Kunde durch ein automatisiertes Verfahren von HIG eine elektronische Mitteilung (E-Mail), in welcher die Zahlung sowie die Versendung der Ware bestätigt wird. Im Falle der Lieferung per Nachnahme erhält der Kunde eine Versandbestätigung mittels elektronischer Mitteilung (E-Mail).

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur wegen Gegenforderungen ausüben, die auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen.

 

7. Gewährleistung

HIG gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln behaftet sind und sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte bzw. gewöhnliche Verwendung eignen.

Sachmängelgewährleistungsansprüche bestehen nicht
- bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit.
- bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.

Eine Haftung für Sachmängel besteht nur, sofern die Ursache des Sachmangels bereits zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges vorlag.

Bei Vorliegen eines Sachmangels erfolgt nach Wahl des Kunden - sofern er Verbraucher ist - zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Unternehmer, steht dieses Wahlrecht HIG zu. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum von HIG über. Ist HIG zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in der Lage, ist dies mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden oder beseitigt HIG Mängel nicht innerhalb einer angemessenen, vom Kunden schriftlich gesetzten Nachfrist, ist der Kunde zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.

Liefert HIG zum Zwecke der Nacherfüllung ein Ersatzprodukt, hat der Kunde das mangelhafte Produkt herauszugeben. Im Falle des Rücktritts wird dem Kunden der Kaufpreis zurück erstattet.

Soweit die Ware Gegenstand eines Verbrauchsgüterkaufes ist, verjähren Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren. Ist der Kunde Unternehmer, sind Gewährleistungsansprüche - sofern keine abweichende individuelle Vereinbarung getroffen ist - auf ein Jahr begrenzt. Schadensersatzansprüche aus Sachmängelgewährleistung verjähren unabhängig hiervon nach zwei Jahren, wenn die Schadensursache auf grober Fahrlässigkeit von HIG oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von HIG beruht sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

Die Verjährung beginnt mit Ablieferung der Ware beim Kunden.

Die gesetzlichen Regelungen zum Verbrauchsgüterkauf bleiben unberührt.

 

8. Haftung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

9. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Nagold wenn der Kunde Kaufmann ist. HIG ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in dem Vertrag oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


© Rechtsanwälte Nadeschdin l Leischner

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